#RussialsATerroristState
Wie viele Morde, Propaganda und Sabotageakte darf denn Russland in Deutschland noch verüben bevor Scholz Diktator Putin mal Grenzen setzt.
Appeasement Politik statt Völkerrecht kann doch auf Dauer nicht gut gehen.
merkur.de/politik/zwei-u…
Führenden Vertretern der israelischen Regierung droht eine Anklage durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Kriegsverbrechen im Gazastreifen
#Israel #massenmord #Völkermord #Völkerrecht #Genozid #Gaza #Palästina
❌️ Prof. Dr. Schweinhardt von Mobbingen© 🇳🇱🐸🐀 Glücksritter Das Völkerrecht erlaubt das nicht. Spinner. Siehe § 13.
❌️ Prof. Dr. Schweinhardt von Mobbingen© 🇳🇱🐸🐀 Man hat sowieso schon lange den Eindruck, dass das Völkerrecht nur eine leere dumme Floskel ist und von USA/EU nach Belieben jedes mal neu ausgelegt werden kann ... Hauptsache es nützt den USA und der NATO ! )
#Scholz #Baerbock #Lanz #Tagesschau #MaybritIllner #Habeck #ZDFHeute
Die Rabenkrähe Egal, was das Völkerrecht erlaubt, in Deutschland gilt noch immer das Grundgesetz, und dieses besagt:
'... die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten ... [ist] verfassungswidrig' lt. Art 26 GG.