codinenc
@codinenc
Liberty, stocks & politics.
Palästinakritiker. 🤓
Bleibt flauschig!
ID:1429861529676091393
23-08-2021 17:42:51
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Wie auch beim #Hinweisgeberschutzgesetz entsteht hier vielmehr eine Nebenjustiz, die weder im Grundgesetz noch in den Landesverfassungen vorgesehen ist. M.E. eine höchst problematische Entwicklung.
hubertus-knabe.de/das-hinweisgeb…
Hubertus Knabe Bundeskriminalamt Polizei Berlin DPolG Hamburg DPolG Berlin DPolG Thüringen DPolG Bremen DPolG Bund DPolG_BW DPolG Hessen Wie kann ein Akteur wie Biplab Basu also vertreten sein am Tag der Offenen Tür der Polizei Berlin??
Basus 'KOP' ('Polizeigewalt', 'racial profiling') ist auch verbunden mit Nadija Samour, Anwältin von Rasmea Odeh (PFLP), und mit Ahmed Abed, BDS-Anwalt.
x.com/mollerspaul/st…
Hubertus Knabe Bundeskriminalamt Freiwillige Partner? Etwa HateAid?
Die arbeiten schon der Staatsanwaltschaft in Hessen zu.
Dabei werben sie mit Islamisten. Besonderer Fokus: 'Antimuslimischer Rassismus', die Abschaffung des Neutralitätsgesetzes.
HateAid > Campact > Gerald Hensel ...
x.com/mollerspaul/st…
Kleine Ergänzung: Jemand schrieb hier, dass die #Meldestellen Meldungen über linke strafbare Inhalte nicht weitergeben würden. Bundeskriminalamt sollte deshalb auch die gemeldeten Inhalte darlegen. Die Zusammensetzung des Trägers von #REspect deutet darauf hin: demokratiezentrum-bw.de/wir-ueber-uns/